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Zukunft der Stadt - Digitalisierung kommunal gestalten
Die Urbanisierung ist einer der großen Trends des 21. Jahrhunderts. Die zentralen Fragen lauten: Wie können wir diese Entwicklung mitgestalten? Wie schaffen wir es, überall Lebensqualität zu sichern und unsere regional diversifizierte Wirtschaftsstruktur zu erhalten und zukunftssicher zu machen? Die Antwort lautet: Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen.
Ein Gastbeitrag von Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz und Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU).
Foto: Alexander Heimann
Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden spätestens 2050 zwei Drittel der Menschheit in Städten leben. Zeitgleich werden viele ländliche Regionen – gerade in Deutschland – rapide an Einwohnern verlieren. Zahlreiche Kommunen haben im 19. Jahrhundert eigene Unternehmen als Antwort auf die erste große Welle der Urbanisierung gegründet. Mit Errungenschaften, die heute selbstverständlich sind: einen Zugang für alle Bürger zu Trinkwasser und Elektrizität oder die Abwasser- und Abfallentsorgung. Das war die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung. Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen stehen wir vor ähnlichen Weichenstellungen. Schaffen wir es, unsere Städte und Gemeinden für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin lebenswert zu gestalten und dass Sie attraktiv für Industrie und Handwerk bleiben?
Wenn von Digitalisierung die Rede ist, fallen immer wieder Begriffe wie „Smart City“, „Smart Region“ oder „Digitale Dörfer“. Die Digitalisierung dringt also bis in den letzten Winkel der Kommune vor. Sie spielt sich vor Ort ab. Sie verändert das Zusammenleben, die Kommunikation und noch viel mehr. Dabei ist die Geschwindigkeit, mit der die intelligente Vernetzung vonstattengeht, enorm.
Entscheidend ist, dass Politik, Verwaltung und kommunale Unternehmen das Thema gemeinsam anpacken, aktiv vorantreiben und die Bürger mitnehmen. Ob am Ende dabei eine Digitalisierungsstrategie, eine Digitalisierungs-Roadmap oder eine digitale Agenda herauskommt, ist nicht der springende Punkt. Es geht vielmehr darum, miteinander zu sprechen, alle an einen Tisch zu holen, zu diskutieren, was man vor Ort gestalten will, sich zu vernetzen, Fragen zu stellen, sich auszutauschen, sich (neue) Partner zu suchen und über den Tellerrand zu schauen.
Schnelles Internet: keine weißen Flecken auf Landkarten
Eine Grundvoraussetzung für die Digitalisierung ist eine hochleistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Schnelles Internet zählt schon jetzt zu den wichtigsten Standortfaktoren von Städten und Regionen. Nicht zuletzt in strukturschwachen Regionen sind sie ein Baustein zur Lösung bestehender Herausforderungen. Breitband ist inzwischen moderne Daseinsvorsorge und hohe Bandbreiten sollten eine Ressource wie sauberes Trinkwasser sein, auf die jeder zugreifen kann.
chon heute ist abzusehen, dass Übertragungsraten von 50 Mbit/s für eine Gigabitgesellschaft nicht ausreichen. Ziel muss daher eine flächendeckende Glasfaserversorgung sein. Moderne Glasfasertechnologie bietet ein Vielfaches an Leistung und ist so die günstigere und zweifellos die zukunftssichere Alternative. Denn wer billig baut, baut zweimal. Alle Experten sind sich einig, dass nur Glasfasernetze, die auch die Wohnungen der Bürger erreichen, das gewaltige Wachstum der Datenströme bewältigen können. Wir benötigen flächendeckende Glasfasernetze, damit Landwirte ihre Höfe in der Cloud managen können oder wenn Autos autonom fahren sollen. Und natürlich auch für eine digitale Gesundheitsversorgung.
Kommunale Unternehmen gehen hier vielerorts voran und setzen auf Glasfaser. Im vergangenen Jahr investierten sie eine halbe Milliarde Euro in den Breitbandausbau und werden bis 2019 mehr als das Dreifache dieser Summe – insgesamt 1,7 Milliarden Euro – in Glasfasernetze investieren. Vor allem im ländlichen, dünnbesiedelten Raum ist das Engagement kommunaler Unternehmen unverzichtbar: mehr als 75 Prozent ihrer Ausbaugebiete waren vorher ganz oder teilweise unterversorgt. So sorgen kommunale Unternehmen dafür, dass weiße Flecken nicht länger weiß bleiben.
Schnelles Internet ist moderne Daseinsvorsorge. Daher muss die Bundesregierung den flächendeckenden Breitbandausbau vor allem in ländlichen Gebieten ermöglichen. Dazu wird es sicher auch Fördermittel brauchen. Aber: Der Übergang zur Gigabit-Gesellschaft kann nur im fairen Wettbewerb erreicht werden und darf nicht durch neue Monopole und Brückentechnologien wie Vectoring behindert werden.
Der Bürger im Mittelpunkt
So wie wir für die digitale Transformation eine zukunftsfähige Infrastruktur brauchen, gehört auch ein Umdenken in den Köpfen dazu: Kommunen und ihre Unternehmen müssen den Bürger noch stärker in den Mittelpunkt stellen und bestehende sowie neue Angebote an dieser Maxime ausrichten. Die Nähe der Städte, Gemeinden und Kreise zu den Bürgern bietet kommunalen Unternehmen hier bereits strukturelle Vorteile, die sie stärker ausspielen sollten. Kommunen und ihre Unternehmen sind verantwortlich für die zentralen Infrastrukturen auf denen künftige Smart-City-Lösungen aufsetzen werden. Dieses Pfund sollte in enger Kooperation genutzt werden, um neue Dienstleistungen und Angebote zu entwickeln und zu verknüpfen. Zum Beispiel in einer Verbesserung der Lebens- und Arbeitswelt vor Ort, etwa durch Vereinfachungen bei notwendigen Behördengängen durch internet-/appbasiertes An- oder Abmelden bei der Meldebehörde oder beim Anmelden eines PKW.
Politik schafft Rahmenbedingungen
Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Darauf müssen sich Kommunen einstellen. Die enormen Veränderungsprozesse und der damit verbundene Innovationsschub – zum Beispiel für eine bessere, effektivere und bürgernähere Verwaltung, für eine nachhaltigere und effiziente Ver- und Entsorgung – verlangen dementsprechende Rahmenbedingungen. Kommunen und ihre Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden, den Megatrend Urbanisierung anzugehen. Was aber brauchen wir, um Chancen zu ergreifen? Wo sind Kommunen und ihre Unternehmen unterwegs? Wo stoßen sie auf Hemmnisse?
Hier ist die Politik gefragt, um den nötigen Handlungsspielraum für neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen. So muss das Gemeindewirtschaftsrecht einiger Bundesländer zur digitalen Welt passen, insbesondere mit Bezug auf die Energiewirtschaft. Das entspricht den Erwartungen der Bürger an die kommunalen Unternehmen. Denn zukünftig kommt es noch stärker auf Schnelligkeit und Flexibilität an. Für kleinere Kommunen bieten sich regionale Kooperationen und Allianzen an, um eine kritische Masse für den Aufbau entsprechender Kompetenzen zu erreichen und auch mögliche Synergieeffekte nutzen zu können.
Vieles ist im Umbruch und Digitalisierung ist ein wesentlicher Treiber der Entwicklung. Sie bietet die Chance, unser Leben zu vereinfachen, zu bereichern und attraktiver zu gestalten. Kommunale Unternehmen haben das erkannt: Kommunalwirtschaft will und wird Digitalisierung gestalten! Mit diesem Anspruch hat der VKU vor kurzem eine gemeinsame Plattform für Mitgliedsunternehmen und Gründer aus ganz Deutschland geschaffen. Die Plattform soll zu einem kommunalen Think-Tank für Digitalisierung und Trendscouting werden. Sie soll Anreize für Kooperationen, Einblicke in Innovationskultur und agile Arbeitsmethoden in unsere Mitgliedsunternehmen hineintragen.
Gleichzeitig senden wir ein Zeichen an die Startups in Deutschland: Die Kommunalwirtschaft - wir - brauchen Euch. Wir möchten mit und von Euch lernen. Zudem setzt sich der VKU mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Bundesumweltministerium und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung für die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung ein. Eine nationale Smart-City-Strategie wäre hier die richtige Antwort.
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