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Smart City als Treiber digitaler Daseinsvorsorge
Digitalisierung hat Auswirkungen auf immer mehr Lebensbereiche und digitale Anwendungen unterstützen in immer mehr Bereichen des Alltags. Die CoronaPandemie hat diese Entwicklungen nochmals beschleunigt. Deshalb ist digitale Teilhabe zunehmend auch Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Hierüber sprachen wir mit Dr. Oliver Rottmann, Geschäftsführender Vorstand Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. (KOWID) und Geschäftsführer des KOMKIS Sachsen, beides Universität Leipzig.
In einer derzeit laufenden Praxisstudie „Partnerschaftliche Infrastrukturentwicklung in der smarten kommunalen Infrastruktur“ werden Herausforderungen für die kommunale Infrastrukturentwicklung aufgegriffen und Kooperationspotenziale zwischen öffentlicher Hand und Infrastrukturdienstleistern untersucht. Die Studie wird vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. (KOWID) an der Universität Leipzig durchgeführt, vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und richtet sich an alle deutschen Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie alle Landkreise.
Herr Dr. Rottmann, worin sehen Sie den Stellenwert von Digitalisierung im Rahmen von „Smart City“?
Die Diskussion einer optimalen Daseinsvorsorge ist nicht neu, gewinnt jedoch seit der Corona-Pandemie an Schärfe. Aktuell geht es nicht nur um die Diskussion „privat vs. Staat“, sondern darum, welche Leistungen künftig daseinsvorsorgerelevant sind. Diskutiert werden Umfang, inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung sowie Standards der Leistungserbringung. Die Daseinsvorsorge hat sich zwar selbst im Lockdown bewährt, allerdings muss sie über physische Infrastrukturen hinausgehen, um zukunftsfest zu werden. Im Rahmen von „Smart City“ ergeben sich neue Herausforderungen. Einen zentralen Treiber bilden hier die Digitalisierung und deren Innovationen.
Welche Anforderungen sollte Digitalisierung der Daseinsvorsorge erfüllen?
Voraussetzung für eine wirkungsvolle Digitalisierung der Daseinsvorsorge bildet die intelligente Nutzung der aus der kommunalen Infrastruktur gewonnen Daten und deren Vernetzung mit weiteren städtischen Bereichen. Durch den „smarten“ Einsatz von Daten lassen sich bspw. Umweltbelastungen senken und die Lebensqualität steigern. Eine nachhaltige Daseinsvorsorge in der Smart City ist folglich dann möglich, wenn sektorale Zusammenhänge mitgedacht und im Ökosystem der Smart City ganzheitlich steuerbar werden. Kommunale Infrastrukturen sind aber nicht einfach zu vernetzen, auch die Datennutzung daraus muss zum Wohle der Bürger gemanagt werden. Diese Aufgabe ist bereits jetzt eine kommunale Aufgabe und sichert den Wert der städtischen Infrastrukturen. Und für eine umfassende Daseinsvorsorge ist es sinnvoll, die in der „SmartCity“ gesammelten Daten im kommunalen Eigentum zu belassen und nicht leichtfertig an internationale TechKonzerne auszulagern.
Bestehen Gefahren durch die Abschöpfung von Daten der Daseinsvorsorge durch internationale Tech-Konzerne?
Derzeit zeigt sich in den Bereichen IKT und Handel die Infrastrukturfunktion digitaler Plattformen besonders deutlich, bspw. über Suchmaschinen, soziale Medien oder den Onlinehandel. Diese Marktmacht wächst stetig an, wobei insbesondere die globalen Tech-Konzerne in ihren Kernbereichen bereits eine marktbeherrschende Stellung einnehmen, selbst in der Daseinsvorsorge. Bereits heute werden hier durch den Netzwerkeffekt große Datenbestände generiert. Darauf basierende Geschäftsmodelle verschaffen diesen Unternehmen enorme Finanzmittel, die global in Ausbau der Marktmacht dieser Unternehmen investiert werden. In der Daseinsvorsorge nähmen diese Konzerne dann eine Rolle ein, die traditionell dem Gemeinwesen zukommt. Zumindest eine Gemeinwohlorientierung wäre dann sicher nicht mehr gegeben.