Nachricht
Kategorie: Digitalisierung
Mehr Zusammenarbeit für die Energiewende
Bund und Länder wollen sich bei der Energiewende künftig stärker abstimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte nach dem Energiegipfel mit den Länderchefs Ende Mai im Bundeskanzleramt den gemeinsamen Willen zum Gelingen der Energiewende: „Wir wollen den Erfolg, jeder in seiner Verantwortung.“ Deshalb werde es eine intensive Koordinierung der notwendigen Schritte geben.
- Foto: Manfred Brückels
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen in Zukunft halbjährlich zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Problemen und Perspektiven der Energiewende zusammenkommen. Man werde Fortschritte und nicht erledigte Aufgaben identifizieren, so die Bundeskanzlerin. Eingerahmt wird der Prozess von einem intensiven Austausch der Fachministerien auf Bundesund Länderebene. Darin einbezogen werden ebenso Gesellschaft, Energieunternehmen und Kommunen. Dabei streben Bund und Länder auch eine stärkere europäische Zusammenarbeit in energiepolitischen Fragen an, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler bei dem Treffen. Nächstes Thema der Chefgespräche wird der Ausbau der Stromnetze sein.
Bei dem Gespräch wurden neben der Festlegung des generellen Verfahrens auch konkrete Aufträge erteilt. Der verabredete Plan „Energieversorgung muss sicher, umweltfreundlich und bezahlbar sein für die Menschen in Deutschland“ bleibe dabei unverändert, betonte die Kanzlerin. Auf der Tagesordnung der Runde stand eine breite Palette von Themen: Zum Beispiel der Netzausbau, die Anbindung von Offshore-Windparks und die Forschung zu Speichertechnologien. Zudem ging es unter anderem um eine bessere Verzahnung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit der Modernisierung der Stromnetze.
Der neue Umweltminister Peter Altmaier kündigte an, dieses Thema in die Plattform „Erneuerbare Energien“ einzubringen. Er setzt auf den Netzausbau und darauf, dass Stromkunden nicht finanziell belastet werden. Umwelt und Wirtschaft sollte man nicht gegeneinander ausspielen.
Ausbau der Stromnetze, Kraftwerke und Erneuerbare- Energien-Gesetz
Noch vor der Sommerpause wird die Bundeskanzlerin erneut mit den Ministerpräsidenten über die Energiepolitik sprechen. Thema wird dann der erste Entwurf des Netzentwicklungsplans sein. Diesen übergeben die Übertragungsnetzbetreiber in der Bundesnetzagentur. Dabei geht es um die Netze, die in den nächsten zehn Jahren zu bauen sind. Bis Ende des Jahres wollen sich Bund und Länder zu diesem wichtigen Thema der Energiewende abstimmen.
Da die Produktion aus Wind und Sonne naturgemäß schwankt, müssen Kraftwerke bereitgestellt werden, die im Bedarfsfall einspringen. Zur Frage, wie solche so genannten Kapazitätsmärkte geschaffen werden, wird der Bund einen Vorschlag machen. Dieser Markt soll Anreize für Investitionen in Gas- und Kohlekraftwerke schaffen, die vor allem von den südlichen Bundesländern als unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Energiewende gesehen werden.
Außerdem verständigten sich Bund und Länder darauf, für die im Bundesrat gestoppte Novelle des Erneuerbare- Energien-Gesetzes eine Arbeitsgruppe einzurichten. Das Gremium wird einen Ergebnisvorschlag erarbeiten. Ziel ist, noch vor der Sommerpause zu einer Einigung im Vermittlungsverfahren zu kommen.
Bundesumweltminister Peter Altmaier will bis zur Sommerpause ein Programm für die Umweltpolitik vorlegen. Am Ausstieg aus der Kernkraft soll festgehalten werden, Energiewende ist das zentrale Thema. Für Bundeskanzlerin Merkel ist „die Energiewende, so wie wir sie beschlossen haben, machbar.“ THEMEN:magazin wird diese Entwicklung weiter begleiten.
Informationen unter: 
www.bundesregierung.de
