Nachricht
Innovationen kommen aus dem Digitalen
Im Frühjahr 2016 hat Günther H. Oettinger, seit 2014 EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um die digitale Transformation in Europa voranzubringen. Erfolg geht nur europäisch, betonte er kürzlich auf der Digitalkonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Wir hatten Gelegenheit, in der direkten Kommunikation mit ihm Gedanken zu aktuellen Anforderungen an einen digitalen Binnenmarkt aufzunehmen.
Für EU-Kommissar Oettinger ist angestrebtes Ziel seiner digitalen Binnenmarktstrategie, das Wachstumspotential der europäischen digitalen Wirtschaft und ihrer Gesellschaft zu maximieren. Er betont, wir müssen uns daran messen lassen, inwieweit ein besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen auf digitale Produkte und Dienstleistungen in ganz Europa künftig erreicht wird.
Dreisäulenstrategie der EU-Kommission
Im Mai 2015 hatte die EU-Kommission ihre digitale Binnenmarktstrategie vorgestellt, die auf drei Säulen beruht: einem besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa; der Schaffung von Bedingungen und gleichen Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und einer bestmöglichen Ausschöpfung großen Wachstumspotentials der digitalen Wirtschaft. Bisher hat die Kommission u. a. vorgelegt: Gesetzgebungsvorschläge über digitale Verträge und zur grenzüberschreitenden Portabilität, Initiativen zur Digitalisierung der europäischen Industrie, zum Internet der Dinge, zur europäischen Cloud, zu Normen und zu eGovernment. Und im Mai diesen Jahres Vorschläge zu Geoblocking, Paketzustellung und Verbraucherschutz, eine Bewertung der Online-Plattformen sowie eine Neufassung der Richtlinie über audiovisuelle Medien. Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission den zweiten Teil der Urheberrechtsreform, eine Neufassung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und des Telekommunikationsrahmens sowie die Initiative zum freien Datenverkehr vorlegen.
Investitionen für Infrastruktur und Innovation
Die EU stellt 700 Mio. Euro zur Entwicklung des neuen Mobilfunkstandards 5G bereit, damit können ab etwa 2020 Datenmengen von bis zu zehn Gigabit pro Sekunde übertragen werden. Telekommunikationskonzerne steuern im Gegenzug den fünffachen Betrag bei. Um allen Unternehmen das Potential digitaler Innovationen zu erschließen, wird die Kommission 500 Mio. Euro in Umschlagplätze für digitale Innovationen investieren, damit Unternehmen Zugang zu Wissen und Versuchsanlagen für modernste Technologien erhalten. Europa braucht digitalen Binnenmarkt.
Nach Sicht von EU-Kommissar Oettinger ist man noch weit davon entfernt, vorhandenes Potential auszuschöpfen. Wir haben zwar eine deutsche Plattform Industrie 4.0, aber noch längst nicht eine entsprechende europäische Plattform. Es gibt noch immer die unterschiedlichsten Cyber-Security-Strategien und auch bei der Zusammenarbeit im Bereich der Forschung gibt es deutliche Defizite. Deshalb braucht Europa für den Erfolg der digitalen Transformation einen digitalen Binnenmarkt. Das Credo des EU-Kommissars: Wir brauchen in der Digitalisierung mehr Europa. Und wir brauchen eine europäische digitale Strategie, weil jeder der 28 Mitgliedsstaaten für sich alleine zu wenig Gewicht hat, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können. www.ec.europa.eu
