Die DENEFF begrüßt, dass in den Eckpunkten zum „Klimaschutzplan 2030“ auch einige Energieeffizienzmaßnahmen, wie die Steuerförderung für Gebäudesanierungen enthalten sind. Die Maßnahmen reichen allerdings bei Weitem nicht aus, um die Klimaschutzpotenziale der Energieeffizienz voll zu nutzen. Insbesondere der beschlossene zunächst niedrige CO2-Preis erfordert, dass die Bundesregierung mit der im Koalitionsvertrag angekündigten Energieeffizienzstrategie deutlich nachlegt.

Bis Ende des Jahres will die Bundesregierung eine Energieeffizienzstrategie nachlegen. Hierin könnte sie etwa schnellere Abschreibungsmöglichkeiten für Effizienzinvestitionen in der Industrie auf den Weg bringen, die in Vorentwürfen des Klimapakets noch enthalten waren. Über ambitioniertere Gebäudeenergiestandards soll jedoch frühestens 2023 beraten werden.

Die Einigung im Klimakabinett bringt zwar einzelne, wichtige Maßnahmen auf den Weg. Für eine effiziente Energiewende reicht das bei Weitem nicht. Eine konsequente Energieeffizienzstrategie ist längst überfällig und muss endlich ambitionierte und verbindliche Energieeffizienzziele festschreiben. Eine so halbgare Energiewendepolitik in Trippelschritten ist am Ende deutlich teurer für alle. Eine Folgenabschätzung des Bundesumweltministeriums zeigt, dass ein energieeffizienzbetonter Zielpfad volkswirtschaftlich vorteilhaft ist. Er würde Gesellschaft und Wirtschaft entlasten und das Klima wirkungsvoll schützen. Bis 2030 könnten nach DENEFF-Untersuchungen durch zusätzliche Effizienzmaßnahmen zwischen 130 und 240 Megatonnen CO2-Äquivalente eingespart werden.

Auch ein höherer CO2-Preis wird es allein nicht richten: Vielmehr müssen Barrieren, die der Erhöhung der Energieeffizienz in Haushalten und Unternehmen im Weg stehen, endlich beseitigt werden. Darüber hinaus sind auch weiterhin Anreize notwendig , damit auch kostenintensive Maßnahmen wie die Dekarbonisierung von Industrieprozessen und aufwendige Gebäudesanierungen umgesetzt werden. Für die tatsächliche Umsetzung der Steuerförderung für Eigenheimsanierer müssen nun dringend die Länder mit ins Boot geholt werden.

Außerdem ist eine Fachkräfteoffensive und die konsequente Nutzung der Digitalisierung für Effizienzsteigerungen notwendig. Auch diese Bereiche vernachlässigt das Paket sträflich. Letztlich ist es aus unserer Sicht unverantwortlich, dass das Wirtschaftsministerium die Energieeffizienzstrategie so lange hinter andere Maßnahmen zurückgestellt hat.

Weitere Information unter: www.deneff.de